Etwa drei Milliarden Euro gibt allein die freie und Hansestadt Hamburg für Neubau, Erweiterung und Sanierung ihrer allgemeinbildenden und Berufsschulen aus. Wie hoch aber ist der Gesamtbedarf im Bildungsbau in Deutschland?
Aus Sicht der Kommunen in Deutschland nimmt der Investitionsrückstand weiter deutlich zu. Er beträgt nach Schätzungen aus dem Jahr 2012 128 Milliarden Euro – etwa 20 Milliarden mehr als im Vorjahr. Für diesen großen Sprung gibt es einen Grund: Bestimmte Handlungsfelder bekommen zunehmend höchste politische Priorität, wie etwa die Kinderbetreuung, die Anpassung der Schulen an zukünftige Anforderungen (zum Beispiel verlässliche Ganztagsbetreuung und Inklusion) sowie die energetische Sanierung kommunaler Gebäude.
Etwa 25 Milliarden Euro werden nach Einschätzungen der Gemeinden und Kreise in den nächsten fünf Jahren in Rückbau- und Umbaumaßnahmen fließen, davon allein sechs Milliarden Euro in den Schulbereich. Darüber hinaus sind die Anforderungen an den Um- und Rückbau in den Bereichen Kinderbetreuung, Wohnungen sowie Straßen und Verkehr überdurchschnittlich hoch.
Trotz der negativen finanziellen Entwicklungsperspektiven sind die befragten Kommunen überraschend optimistisch, den Investitionsrückstand in den nächsten Jahren zumindest ein Stück weit abbauen zu können. 34 Prozent erwarten, dass sich der Investitionsstau wenigstens ein Stück weit auflöst und nur 15 Prozent, dass er noch zunimmt. Ein gewisser Optimismus zeigt sich vor allem in den Bereichen, in denen es entweder Unterstützung vonseiten des Bundes und der Länder gibt – wie etwa Schulen, Kinderbetreuung, Energie und Verwaltungsgebäude (energetische Sanierung)
Zum Hintergrund: 2012 ist seit 2008 das erste Jahr, in dem die Kommunen nach der jüngsten Kassenstatistik im Saldo wieder einen Haushaltsüberschuss von 1,8 Milliarden Euro erzielen konnten.
Auch 2013 sieht für die öffentlichen Haushalte nicht so schlecht aus. Alle Bundesländer zusammen genommen haben gerade noch knapp 500 Millionen Euro an neuen Krediten gebraucht. Das gilt aber nicht für den Bund. Der brauchte 22,1 Milliarden mehr als er eingenommen hat.
Die Zahlen sind politisch brisant, weil die Ländervertreter in den Koalitionsverhandlungen erhebliche Entlastungen durchgesetzt haben. So soll der Bund die Hochschulen, für die eigentlich die Länder zuständig sind, kräftig fördern. Für Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Universitäten soll Finanzminister Wolfgang Schäuble bis zum Jahr 2017 insgesamt 6 Milliarden Euro lockermachen.
Quelle: Frankfurter Allgemeine, Deutsches Institut für Urbanistik
