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Die Schulsanierung in Schleswig-Holstein kommt voran – das Land unterstützt die Schulträger über verschiedene Förderprogramme mit insgesamt 74 Millionen Euro, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) mitteilte.
Marode Toiletten, alte Heizungen, schlechte Wärmedämmung – der bauliche Zustand vieler Schulen in Schleswig-Holstein ist über Jahrzehnte vernachlässigt worden. Vor diesem Hintergrund hatten CDU, Grüne und FDP die Unterstützung des Landes für die Kommunen bei der Schulbausanierung 2017 auch in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben. Ziel sei es, „Haushaltsüberschüsse des Landes in Höhe von 50 Millionen Euro auch für kommunalen Schulbau einsetzen zu können", heißt es in dem Koalitionsvertrag.
Hunderte von Schulen mit ihren Schüler*innen und Lehrer*inne profitierten von den Baumaßnahmen. „Diese Landesregierung hat die bauliche Modernisierung unserer Schulen ein wesentliches Stück vorangebracht", sagte Bildungsministerin Karin Prien der dpa. „In den vergangenen drei Jahren sind rund 470 Baumaßnahmen an den Schulen im Land umgesetzt worden", erläuterte Prien. Das Volumen der Förderprogramme, die von der aktuellen Landesregierung beschlossen und umgesetzt werden, betrage etwa 74 Millionen Euro. „Insgesamt wurden und werden in dem Zeitraum zwischen dem Juni 2017 und dem Juni 2022 voraussichtlich Fördermittel des Landes für den Bereich Schulbau in Höhe von rund 60,2 Millionen Euro ausgezahlt."
Ganztagsausbau, Hygiene, energetische Optimierung
Dabei gehe es nicht um bloße Schönheitsreparaturen, sondern um die zukunftsfähige Gestaltung von Schulraum, sagte Prien. Das reiche vom Ganztagsausbau bis hin zur energetischen Sanierung von Schulgebäuden. Darüber hinaus können die Schulträger über ein Hygieneprogramm den Infektionsschutz verbessern, zum Beispiel zur Erneuerung von Fenstern zum Lüften. Hierfür zahlte das Land im Zeitraum vom Juni 2017 bis Juni 2022 Fördermittel für Baumaßnahmen in Höhe von gut 3,1 Millionen Euro aus beziehungsweise wird es noch tun.
Über das vom Land kofinanzierte Ganztagsprogramm Grundschule des Bundes werden bis Juni 2022 Fördermittel für Baumaßnahmen in Höhe von 9,6 Millionen Euro ausgezahlt. Der Landesanteil beträgt hier gut 30, Prozent und damit fast 2,9 Millionen. Dieses Programm ist erst seit 2020 wirksam. Für dieses erste Jahr wurden den Angaben zufolge 24 Maßnahmen an 23 Schulen bewilligt. Hier geht es unter anderen um Sanierung, Neubau und Erweiterungsarbeiten.
Das „Impuls"-Investitionsprogramm
Aus dem Investitionsprogramm „Impuls" stellte das Land Mittel für 128 Maßnahmen an 121 Schulen zwischen 2018 und 2020 bereit. Bis zum Ende der gesamten Umsetzungsfrist (31. März 2023) sind nach aktuellem Stand 44,4 Millionen Euro Fördermittel fest gebunden. Zudem wurden für die weiteren Jahre aus dem "Impuls"-Programm 120 Millionen Euro für den Schulbau reserviert, laut Finanzministerium finanziert mithilfe von Corona-Notkrediten. 50 Millionen Euro davon sollen im Landeshaushalt für 2022 veranschlagt werden.
