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Termine 2021

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Einen Überschuss von 13,5 Milliarden Euro hat der Abschluss des Bundeshaushaltes 2019 ergeben. Ein Grund dafür: Vorgesehene Investitionsmittel in Milliardenhöhe aus Sonderfonds etwa für Kitas, Schulen, Digitalisierung und Klima sind nicht ausreichend geflossen. Weitere Investitionen stehen noch zur Verfügung.

Der Bund hat das Jahr 2019 mit einem Haushaltsüberschuss von 13,5 Milliarden Euro abgeschlossen, hinzu kommen 5,5 Milliarden Euro aus Rücklagen. Denn der vorläufige Jahresabschluss des Bundeshaushalts hat ergeben: Einnahmen von 357,1 Milliarden Euro stehen Ausgaben von 343,6 Milliarden Euro gegenüber. Das Plus fließt in die Rücklagen.

Grund für den Überschuss waren unter anderem die unerwartet hohen Steuereinnahmen. Darüber hinaus sei laut Finanzminister Olaf Scholz (SPD) die Zinsentwicklung weiterhin sehr günstig für diejenigen, die Kredite aufnehmen und Schulden bezahlen müssen. Das gelte auch für den Staat. Auch sei die wirtschaftliche Entwicklung ordentlich gewesen, was für zusätzliche Steuereinnahmen gesorgt habe.

Schulen und Kitas: Geld steht bereit

Ein unerfreulicher Grund für das Plus am Jahresende: Viele Länder und Kommunen haben Investitionsmittel in Milliardenhöhe aus Sonderfonds etwa für Kitas, Schulen, Digitalisierung und Klima nicht abgerufen. Ihnen fehlen die Voraussetzungen, um die Mittel auch einsetzen zu können, etwa durch Personalmangel.

Ein Beispiel: Für den Ausbau der Kindertagesbetreuung hat der Bund im Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau rund 757 Millionen Euro in 2019 zur Verfügung gestellt. Davon wurden allerdings nur rund 299 Millionen Euro verausgabt. Verbleibende Mittel werden nach 2020 übertragen.

 

Quelle: Bundesministerium der Finanzen



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