Am 19. September hat das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf für das sogenannte Gute-KiTa-Gesetz verabschiedet, das für mehr Qualität und weniger Gebühren sorgen soll. Mit 5,5 Milliarden Euro will der Bund in diesem Rahmen bis 2022 die frühkindliche Bildung in Deutschland unterstützen. Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey: "Gute Betreuungsschlüssel, vielfältige pädagogische Angebote, qualifizierte Fachkräfte, weniger Hürden auch für Familien mit kleinem Einkommen. Das wollen wir mit dem Gute-KiTa-Gesetz erreichen und damit Familien in Deutschland spürbar stärker machen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern und für mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder sorgen."
In Kraft treten soll das Gesetz Anfang 2019. Weil jedes Bundesland eine andere Kitalandschaft hat, wird jedes individuell bei der Weiterentwicklung unterstützt, abhängig von Bedarf und Ausgangslage. Aus zehn Handlungsfeldern können die Länder Maßnahmen auswählen, darunter etwa die Gestaltung der in der Kindertagesbetreuung genutzten Räumlichkeiten, ein bedarfsgerechtes Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsangebot in der Kindertagesbetreuung oder ein guter Fachkraft-Kind-Schlüssel. Fachleute sollen vor Ort entscheiden, welches Instrument die Kita-Qualität am wirkungsvollsten verbessert.
Die Verteilung der Mittel an die Länder erfolgt über Umsatzsteuerpunkte. Damit das Geld dort ankommt, wo es gebraucht wird, schließt das Bundesfamilienministerium mit jedem Bundesland einen individuellen Vertrag ab, der festlegt, mit welchen Handlungskonzepten mehr Qualität und weniger Gebühren umgesetzt werden sollen.
Eine bundesweit verpflichtende soziale Staffelung der Elternbeiträge soll außerdem einkommensschwache Familien von den Kita-Gebühren befreien. Dr. Franziska Giffey will, dass gute Kitas kein Privileg gut situierter Familien sind: "Künftig werden überall in Deutschland alle Kinderzuschlags- und Wohngeldempfänger von den Gebühren befreit sein. Damit haben künftig 1,2 Millionen Kinder aus Familien mit geringem Einkommen oder in der Grundsicherung Anspruch auf einen beitragsfreien Kita-Platz. Wir wollen für mehr Teilhabe an guter Kindertagesbetreuung sorgen und Zugangshürden abbauen."
Quelle: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend